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Gemeinderatssitzung im November

| Hans Babl | Mittelbayerische Zeitung

Seit Jahren steht immer wieder das Baugebiet „Am Hammerberg“ in Wolfsbach auf der Tagesordnung des Gemeinderates. So auch am vergangenen Donnerstag. Nach über eineinhalbstündiger Diskussion wurde eine erneute Änderung beschlossen und der Bebauungsplan – hoffentlich nun endgültig – aufgestellt und auf den Weg gebracht.

„Der Bebauungsplan „Am Hammerberg“ wurde von rund 22000 Quadratmetern auf 14400 Quadratmeter ‚abgespeckt’, statt 22 Bauparzellen sieht er nur mehr 16 vor, die Flächen zwischen 600 und 800 Quadratmeter haben“, erklärte Bürgermeister Dollacker eingangs der Diskussion. „Die wesentlichen bisher eingegangenen Anregungen und Einwände wurden eingearbeitet. Das am 31. Juli 2007 beschlossene Lärmgutachten liegt inzwischen vor.“ Dieses hat ergeben, dass die Grenzwerte nach DIN 18500 und die erhöhten Grenzwerte der TA Lärm eingehalten werden, weshalb ohne Auflagen ein allgemeines Wohngebiet ausgewiesen werden kann. Weil man nun ein Aufstellungsverfahren nach § 13 a Baugesetzbuch anstrebt (Bebauungsplan der Innenentwicklung“ im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung), beschränkt sich das Baugebiet im Wesentlichen auf die Brachfläche des ehemaligen Sägewerks Senft und dessen Lagerplatz im östlichen Gemeindebereich von Wolfsbach zwischen der Vilstalstraße und der Straße „Krummer Weg“, wobei dieser nicht mehr einbezogen ist. „Dies hat vor allem den Vorteil, dass keine Ausgleichsflächen notwendig werden. Eine Besprechung mit den zuständigen Fachbehörden hat ergeben, dass die Voraussetzungen des § 13 a gegeben sind“, erläuterte der Bürgermeister.

Anschließend stellte Dipl.-Ing. Thomas Seuß den geänderten Bebauungsplan im Detail vor. „Es sollte eine möglichst kostengünstige Lösung gefunden werden“, betonte dieser. Nach dem neuen Plan seien keine Ausgleichsflächen mehr nötigt, ein Regenüberlaufbecken entfalle wegen des großen Vorfluters, aufwändige Aufschüttungen und Verdichtungen seien nicht mehr nötig. Dem schloss sich eine heftige und langwierige Diskussion an. Vor allem war umstritten, weshalb man die Änderung vornehme, warum man statt „Dorfgebiet“, in dem Gewerbe möglich wäre, nunmehr ein „allgemeines Wohngebiet“ plane. Diskussionspunkte waren auch die eventuelle spätere Erweiterung des Baugebietes und der Zugang zur „freien Natur“. Dafür wird zwischen den Parzellen elf und zwölf ein fünf Meter breiter Streifen als Gemeindegrund verbleiben. Nach über eineinhalb Stunden beschloss schließlich der Gemeinderat bei zwei Gegenstimmen die Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Hammerberg“ in der neuen Version. Die gesamte Fläche des Geltungsbereichs mit rund 14400 Quadratmetern wird überplant und als allgemeines Wohngebiet ausgewiesen.

Der Gemeinderat nahm Kenntnis von der Anhörung des Marktes Hohenburg über die frühzeitige Beteiligung der Behörden für die Bebauungs- und Grünordnungspläne „Friebertsheim“, „Auf der Röd“ und „Am Taubenbach“ in Voggenhof mit paralleler Flächennutzungs- und Landschaftsplanänderung und erhob dagegen keine Einwände.

Ein weiterer wichtiger Punkt der Gemeinderatssitzung war die Genehmigung der Entwurfsplanung für den Ausbau der Ortsstraßen in Hirschwald. Im Frühjahr 2009 soll mit dem lang ersehnten Ausbau endlich begonnen werden.

Die Entwurfsplanung war bereits im Februar vorgestellt, aber vom Gemeinderat zurückgestellte worden. „Seit dem Jahr 2002 befasst man sich schon mit dem Straßenbau in Hirschwald, damals noch mit einer großen Lösung über die Dorferneuerung, die leider am Widerstand der Bevölkerung gescheitert ist“, erläuterte Dipl-Ing. Thomas Seuß vom Planungsbüro Reuther & Seuß. Dann kamen der Kanalbau und die Abwasseranlage und wieder geschah nichts. Nun liegt der Plan für einen „minimalistischen“ Ausbau vor, ohne allerdings auf eine vernünftige Qualität zu verzichten. Sie könnte aber noch erweitert werden. Der Entwurfsplan sieht einen „Vollausbau ohne jeden Schnickschnack“ vor. Die Straßenbreite der einzelnen Straßen liegt zwischen 3,50 und 4,12 Metern mit Granitsteinbegrenzung, die Zufahrten zu den Grundstücken wird 2,5 Meter breit. Vor dem Straßenbau wird die restliche Wasserversorgung durchgeführt, die E.on führt vorher die Erdverkabelung durch.

Bürgermeister Markus Dollacker betonte, dass man „Hirschwald nicht im Schotter stehen lassen“ wolle. Der Vollausbau der Straßen sei notwendig. Er habe mit jedem Beitragszahler „Gespräche mit fruchtbaren Ergebnissen“ geführt. „Neun begrüßen den Ausbau, der sinnvoll für die Autos, Häuser und die Bewohner selbst ist, vier sind dagegen. Dorfgestalterische Maßnahmen werden allerdings mehrheitlich abgelehnt“ Die Kostenschätzung für den Ausbau der Ortsstraßen in Hirschwald beläuft sich auf 170000 Euro plus 25000 Euro Baunebenkosten. Davon muss die Gemeinde maximal 110000 Euro stunden, da landwirtschaftliche Betriebe laut Gesetz nicht zu den Kosten herangezogen werden dürfen. 20 Prozent muss ohnehin die Gemeinde bezahlen, 80 Prozent werden auf die Anlieger umgelegt. Der einstimmig befürwortete der Gemeinderat den vorgelegten Entwurf. „Die Maßnahme ist unverzüglich auszuschreiben, damit nach der Winterruhe im Frühjahr 2009 mit den Bauarbeiten begonnen werden kann“. Heißt es in dem Gemeinderatsbeschluss. Die einzelnen Dorfstraßen sollen Namen erhalten.

Für die Ortschaften Seulohe und Thanheim hat bisher ein Landwirt den Winterdienst übernommen, der dies altersbedingt nicht mehr tut. Bei der erfolgten Ausschreibung wurde nur ein Angebot abgegeben. Der Durchschnitt der letzten fünf Jahre ergibt eine geschätzte Einsatzzeit von 80 Stunden je Winter. Darauf basierend ergibt sich ein Nettopreis von 5200 Euro. Der Auftrag wurde für fünf Jahre der Firma Josef Rester, Rannahof; erteilt. Im Preis enthalten ist die Stellung sämtlicher Gerätschaften. Nur das Streugut muss die Gemeinde stellen.

Aus der Gemeinde Ensdorf besuchen in diesem Schuljahr 109 Schüler die Grundschule in Rieden. Das hat zur Folge, dass ein zusätzlicher Verbandsrat in den Schulverband zu entsenden ist. Bisher ist dies kraft Amt 1. Bürgermeister Markus Dollacker sowie Gemeinderätin Irene Hofmeister-Sperl. Neu benannt wurde nun Oliver Schwendner. Stellvertreter sind die Gemeinderäte Renate Kastl und Sabine Müller.

Anschließend stellte der Bürgermeister die neue, von Andreas Kastl erstellte und betreute Homepage http://www.endorf.de der Gemeinde vor. Er lobte die „Super-Gestaltung“ und den Einsatz von Andreas Kastl.

Derzeit liegt die Gemeinde mit dem Bayerischen Kultusministerium „im clinch“. Laut Finanzierungsplan des Ministeriums müsste dieses 185000 Euro Zuschuss für die Sanierung des Stephansturms gewähren. Der zugestellte Bescheid beläuft sich aber auf „nur“ 155000 Euro. Dagegen hat die Gemeinde „schärfsten Einspruch“ eingelegt und bereits Gespräche geführt. Dies berichtete Bürgermeister Dollacker den Gemeinderäten. Die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraßen Waldhaus-Wolfsbach (32800 Euro) und Langenwies-Herflucht sind abgeschlossen. Auf beiden Straßen wird kein Winterdienst durchgeführt. Die Straße nach Seidlthal wurde verbessert. Der Austausch der Wasserschieber in Thanheim ist abgeschlossen (14500 Euro). In Götzenöd ist eine Bushaltestelle (500 Euro) eingerichtet, die ab 15. Dezember genutzt werden kann. Weiter gab Dollacker bekannt, dass der Landkreis eine DSL-Machbarkeitsstudie durchführen lässt, an der sich auch die Gemeinde Ensdorf beteiligt. Im Eingangsbereich des Friedhofes Wolfsbach stehen Sanierungsarbeiten an. Gemeinderat August Berschneider fragte nach den Ergebnissen der Verkehrsschau mit der Polizei. Die zum Teil sehr überraschenden Ergebnisse werden in der nächsten Gemeinderatssitzung ausführlich dargestellt.