Bürgerversammlung 2010
| Hans Babl | Mittelbayerische Zeitung
Im Gemeindebereich Ensdorf wurden heuer bisher nur 14 (200: 21) Kinder geboren, neun Buben und fünf Mädchen. Bisher sind 28 (2009: 19) Sterbefälle zu verzeichnen, 14 Männer und 14 Frauen. Während im Jahr 2010 die Zahl der Geburten gesunken ist, stieg die Zahl der Todesfälle. Elf Paare haben den Bund der Ehe geschlossen.
Nach wie vor hat die Gemeinde Ensdorf eine Fläche von 41,4572 Quadratkilometern und über 95 Kilometer eigene Straßen zu unterhalten. In der Verwaltung der Gemeinde sind vier Verwaltungsangestellte und im Bauhof drei Stammarbeiter sowie zwei ABM-Kräfte tätig. Des Weiteren ist eine Raumpflegerin beschäftigt.
Zur finanziellen Lage führte Dollacker in seinem Rechenschaftsbericht aus, dass bisher im Haushaltsjahr 2010 im Verwaltungshaushalt 1,967 Millionen Euro vereinnahmt wurden. Ausgegeben wurden 1,720 Millionen Euro. Dies sind Mehreinnahmen von 247000 Euro. Im Vermögenshaushalt wurden bisher 451000 Euro eingenommen. Dem stehen Ausgaben in Höhe von 858000 Euro gegenüber. Dies sind 407000 Euro Mehrausgaben. Die Hebesätze für die Grundsteuer A (Land- und Forstwirtschaft) sowie Grundsteuer B (sonstige Grundstücke) betragen unverändert 300 v. H., für die Gewerbesteuer 320 von Hundert.
Zum Jahresende 2009 betrug der Schuldenstand der Gemeinde Ensdorf 2,434 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung betrug damals 1.072 Euro (2008: 1103 Euro). Der Schuldenstand wird bis zum 31. 12. 2010 voraussichtlich auf 2,352 Millionen Euro zurückgeführt, was dann einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1047 Euro entspricht. Somit sind die Schulden in den letzten 13 Jahren und etwa 1,74 Millionen Euro abgebaut worden. „Die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung bayerischer Gemeinden vergleichbarer Größe liegt bei 790 Euro“, so der Bürgermeister.
Die Personalkosten betragen für das Jahr 2010 rund 493000 Euro für alle Beschäftigten und ehrenamtlich Tätigen.
An Zinsen werden 113000 Euro bezahlt. Die Tilgung beträgt zum Jahresende für heuer 82000 Euro, darin enthalten eine Sondertilgung in Höhe von 37000 Euro.
Bei der Grundsteuer A werden 34000 und Grundsteuer B 116000 Euro im Jahr 2010 eingenommen. Bei der Gewerbesteuer ist bisher ein Betrag von 166000 Euro eingegangen. Der Ansatz im Haushaltsplan beträgt 250000 Euro. Dies sind momentan Mindereinnahmen von 84000 Euro. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer betrug bis 1. November 570000 Euro. „Bis Ende des Jahres rechnen wir nochmals mit rund 117000 Euro“, erklärte Bürgermeister Dollacker. An Schlüsselzuweisungen werden insgesamt 469000 Euro eingenommen. Für die Hundesteuer sind 2100 Euro eingegangen. Als Konzessionsabgabe erhält die Gemeinde von der E.ON Bayern 49500 Euro. An Mieten und Pachten werden rund 92000 Euro eingenommen, allein 70000 Euro Schulhausmiete vom Schulverband Ensdorf.
„Dem gegenüber stehen Ausgaben in Form der Kreisumlage in Höhe von 642500 Euro (Vorjahr: 816000 Euro!). Die Kreisumlage wurde mit einem Hebesatz von 45,90 Prozent-Punkte errechnet (Vorjahr 46,90 Prozent“, berichtete Bürgermeister Dollacker. An Schulverbandsumlagen musste für Ensdorf ein Betrag von 105000 Euro und für Rieden 115000 Euro aufgebracht werden, insgesamt also 220000 Euro.
Für die Jugendförderung im Gemeindebereich wurden insgesamt 3402 Euro ausgegeben. Davon erhält die DJK 2869 Euro, 442 Euro die Pfadfinder und 91 Euro die Edelweißschützen Wolfsbach.
An Zuschüssen für die Personalkosten des Kindergartens werden 121000 Euro ausbezahlt. Dies sind 80 Prozent der Personalkosten (Anteil 40 Prozent Gemeinde, 40 Prozent Landkreis). 20 Prozent trägt die Katholische Kirchenstiftung.
Für eine aktuelle Panne entschuldigte sich Bürgermeister Markus Dollacker am Dienstag zu Beginn der Bürgerversammlung im Gasthaus Dietz. Am Montag gab es Schwierigkeiten mit dem Räumdienst in der Gemeinde, denn trotz aktueller Wartung fiel die Hydraulik des gemeindlichen Unimog aus. So kam es zu Verzögerungen. Inzwischen sind aber alle Straßen geräumt.
Für die drei gemeindlichen Feuerwehren wurden heuer 15000 Euro für Geräteausstattung, Material und Schutzausrüstung ausgegeben. „Die Feuerwehren sind somit auf dem neuesten Stand, um die Einsatzbereitschaft zu gewährleisten“, betonte der Bürgermeister.
Rund 34000 Euro wurden bis heute für die Unterhaltung der Straßen (Winterdienst, Reparaturen, Schotter, Grabenreinigung, Verkehrsschilder) aufgebracht. Im Herbst musste die Säkularisationsbrücke und die Ziegelbachbrücke saniert werden. Hier fallen Kosten in Höhe von etwa 49000 Euro an. „In den nächsten Jahren sind die Brücken in Leidersdorf und Wolfsbach dringend sanierungsbedürftig. Hier muss mit etwa einer halben Million Euro gerechnet werden“, so Dollacker weiter.
Der Zweckverband zur Abwasserbeseitigung „Unteres Vilstal“ hat für 2010 eine Betriebskostenumlage von 90000 Euro festgesetzt, was in etwa dem Betrag des Vorjahres entspricht. An Kanalgebühren werden voraussichtlich 132000 Euro, an Wassergebühren 95000 Euro eingenommen. Der Kubikmeter Wasser kostet nach wie vor 1,02 Euro plus sieben Prozent MWSt. Für Kanal sind weiterhin 1,59 Euro je Kubikmeter zu bezahlen. „Die Wasser- und Kanalgebühren müssen kostendeckend sein“, hob Bürgermeister Dollacker hervor. Für Reparaturen an der Wasserversorgungsanlage wurden bisher 31000 Euro ausgegeben. Darin sind die Kosten für zehn Rohrbrüche sowie die Erneuerung von einigen Wasserschiebern im Gemeindebereich enthalten. Die alten Schieber waren nicht mehr funktionstüchtig. Außerdem wurde im Sommer durch einen Blitzschlag die Unterwasserpumpe im Brunnen Thanheim beschädigt. Die Kosten betrugen rund 10000 Euro, die aber glücklicherweise durch eine Versicherung bezahlt wurden.
Inzwischen ist das Baugebiet „Am Hammerberg“ in Wolfsbach fertig gestellt. Die Ausbaukosten beliefen sich auf etwa 500000 Euro. Bisher wurden 400000 Euro an Rechnungen bezahlt. Die Schlussrechnungen stehen noch aus. Das Baugebiet umfasst 16 Bauparzellen. Zwei Plätze sind bereits bebaut, vier weitere verkauft und sechs vorgemerkt. Vier sind noch frei verkäuflich. In Ensdorf hat die Gemeinde momentan keine Bauplätze. Es können jedoch sieben von privat erworben werden.
Im Frühjahr wurden im Gemeindebereich für 38000 Euro die Leuchtmittel der Straßenbeleuchtungen ausgewechselt. Durch die neuen Leuchtmittel werden allerdings jährlich auch 9000 Euro an Stromkosten eingespart.
„Die Restaurierung des Stephansturmes konnte im Herbst endlich abgeschlossen werden“, freut sich Bürgermeister Dollacker. Die Kosten für die Sanierung belaufen sich auf 303000 Euro. „An Zuschuss haben wir bisher vom Bezirk Oberpfalz 15150 Euro erhalten. Von der Bayerischen Landesstiftung sind 30000 Euro zugesagt. Vom Landesamt für Denkmalpflege sind 170000 Euro bewilligt. Des Weiteren sind 5000 Euro von der Kirchenverwaltung Ensdorf und 5000 Euro von den ‚Freunden des Stephansturms’ gekommen.“
Im Rahmen des Konjunkturpaketes II hat die Gemeinde für die energetische Sanierung des Rathauses einen Zuschuss über 239700 Euro bewilligt bekommen. Die Gesamtkosten liegen bei rund 332000 Euro. Bereits im Oktober 2009 war mit der Verlegung der Fernwärmeleitungen für das Rathaus begonnen worden. Im ehemaligen Klosterbauernhof wurde eine neue Hackschnitzelheizung durch die Forstbetriebsgemeinschaft Amberg gebaut. Von hier aus schlossen mehrere Anlieger – darunter das Rathaus – an. Im Frühjahr begann dann die energetische Sanierung des Rathauses. An Kosten sind bisher etwa 200000 Euro angefallen. Im nächsten Frühjahr soll die Maßnahme abgeschlossen sein.
Der Erweiterungsbau einschließlich Renovierungsarbeiten des DJK-Sportheimes kostet voraussichtlich 250000 Euro. Dafür hat die Gemeinde bisher 75650 Euro ausbezahlt. Insgesamt stellt sie 43000 Euro an Zuschüssen bereit. Gleichzeitig übernimmt sie die Vorfinanzierung des vom Bayerischen Landessportverband zugesagten Zuschuss in Höhe von 52650 Euro.
Im Bauhof wurden ein Schweißgerät, eine Geschwindigkeitsanzeige und ein Heckcontainer für insgesamt 5600 Euro angeschafft.
„Mein Dank gilt allen Funktionären in allen Vereinen für ihre ehrenamtliche Arbeit, die einen unschätzbaren Wert darstellen. In den Vereinen sind unsere Bürger und vor allem Jugendliche gut aufgehoben und betreut“, betonte Bürgermeister gegen Ende seines Rechenschaftsberichts. „Vor allem danke ich auch allen Feuerwehrkameraden, die das ganze Jahr über für den Dienst am Nächsten Tag und Nacht zur Verfügung stehen.“ In seinen Dank schloss das Gemeindeoberhaupt auch die Mitarbeiter in Verwaltung und Bauhof ein, welche hervorragende Arbeit leisten. Bevor dann die Bürger das Wort hatten und Anträge besprochen wurden, erinnerte Dollacker die Bürger an ihre Räum- und Streupflicht im Winter.
Über Anträge und Diskussionen bei den Bürgerversammlungen in Ensdorf, Wolfsbach und Thanheim berichtet die „Mittelbayerische Zeitung“ gesondert.